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AGB/Widerrufsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
Marken Schneider GmbH & Co KG, Keplerstr. 11, 72762 Reutlingen
im folgenden als „Marken Schneider“ bezeichnet
I. Geltungsbereich, Allgemeines:
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Waren, die von Marken Schneider auf dem Internetportal www.marken-schneider.de angeboten und vom Kunden bestellt werden.
2. Von diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden erkennt Marken Schneider nicht an.
II. Vertragsschluss:
1. Die Angebote auf den Internetseiten des Online-Shops www.marken-schneider.de stellen keine verbindlichen Verkaufsangebote dar.
2. Das Angebot auf den Abschluss eines Vertrages über den Erwerb von im Online-Shop www.marken-schneider.de angebotenen Waren gibt der Kunde (am Ende des Bestellvorgangs) durch das Anklicken des Bestellbuttons mit der Bezeichnung „Bestellung abschicken“ ab. Das Bestellsystem des Online-Shops nimmt die Bestellung auf. Unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine automatisch durch das Bestellsystem erstellte Bestätigung der Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt nicht die Annahme des Vertragsangebots des Kunden dar. Die Annahme erfolgt durch Übersendung der bestellten Ware an den Kunden. Sollte die Ware nicht lieferbar sein, erhält der Kunde unverzüglich eine entsprechende Information per E-Mail.
III. Zu zahlender Kaufpreis, Versandkosten:
Sämtliche Preise sind jeweils inklusive Mehrwertsteuer.
Der Kunde trägt außerdem die für die Versendung der Waren anfallenden Versandkosten zzgl. Mehrwertsteuer. Die Versandkosten betragen:
- für einen Versand innerhalb Deutschlands: 4,95 EUR;
ab einem Bestellwert von 100,- EUR ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenfrei,
wählt der Kunde als Zahlungsmodalität die Zahlung per Nachnahme, fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr in Höhe von 5,60 EUR an.
- für einen Versand in Länder außerhalb Deutschlands, jedoch innerhalb der EU und des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR): 15,- EUR;
ab einem Bestellwert von 100,- EUR ist der Versand innerhalb der EU bzw. in Länder des EWR kostenfrei,
- für einen Versand in Länder außerhalb der EU und des EWR: 30,- EUR;
der Mindestbestellwert für Bestellungen mit Lieferadresse außerhalb der EU bzw. des EWR beträgt 60,- EUR.
IV. Lieferung:
Marken Schneider versendet die Ware unverzüglich nach Abschluss des Vertrages, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss des Vertrages. Soweit der Kunde die Bezahlung aufgrund einer Rechnung wählt, ist der Ware jeweils eine Rechnung beigefügt.
V. Möglichkeiten zur Zahlung des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen:
1. Die Zahlung kann nach Wahl des Kunden per Überweisung nach Rechnungsstellung durch Marken Schneider oder per Nachnahme erfolgen.
2. Wählt der Kunde die Zahlung per Überweisung nach Rechnungsstellung, so ist die Zahlung unmittelbar nach Erhalt der Rechnung vorzunehmen und gilt erst bei Eingang auf dem Konto als erfolgt.
(Wählt der Kunde die Zahlung über PayPal, wird der Betrag unmittelbar nach Versand der Ware durch Marken Schneider abgebucht.)
Wählt der Kunde die Bezahlung per Nachnahme, ist der Kaufpreis zuzüglich einer Nachnahmegebühr von 5,60 EUR dem Paketdienst bei Erhalt der Ware in bar zu entrichten.
Gegen die Vergütungsansprüche von Marken Schneider kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes im Übrigen nur befugt, sofern es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VI. Eigentumsvorbehalt:
Marken Schneider behält sich an den von Marken Schneider gelieferten Waren das Eigentum vor, bis keine aus dem Kaufvertrag entstandene Forderung mehr vorhanden ist.
Der Kunde darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde Marken Schneider unverzüglich zu benachrichtigen.
VII. Gewährleistung:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
VIII. sonstige Haftung von Marken Schneider:
Soweit in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Kunde Schadensersatz nur verlangen:
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Marken Schneider oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Marken Schneider beruhen,
- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Marken Schneider oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Marken Schneider,
- für sonstige Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von Marken Schneider oder der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen von Marken Schneider beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut;
- für Schäden, die in den Schutzbereich einer von Marken Schneider erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen.
Eine weitergehende Haftung aufgrund eines arglistigem Verhaltens bleibt unberührt.
Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit.
Schadenersatzansprüche gegen Marken Schneider aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Soweit in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden jedweder Art, insbesondere solche, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie Ansprüche aus Delikt ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Ansprüche wegen und gegen Erfüllungsgehilfen von Marken Schneider. Die Haftungsbegrenzung findet keine Anwendung, wenn Marken Schneider oder den Erfüllungsgehilfen von Marken Schneider Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vorliegen.
IX. Datenschutz
Marken Schneider beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Marken Schneider wird die personenbezogenen Daten des Kunden (z.B. Name, Adresse, ggf. Lieferadresse und Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten) zur Abwicklung des über www.marken-schneider.de zwischen dem Kunden und Marken Schneider abgeschlossenen Kaufvertrages nutzen, speichern oder übermitteln sowie entsprechend der vom Kunde abgegebenen Einwilligung in die Verwendung seiner Daten im Bestellvorgang. Dem Kunden ist insbesondere bekannt, dass die Übermittlung von Name und Adresse oder ggf. Lieferadresse an die Transportperson, die den Versand der Ware vornimmt, notwendig ist, um den Kaufvertrag abzuwickeln.
X. Salvatorische Klausel:
Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht.
XI. Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung, Schlussklauseln:
Der Kaufvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Bempflingen, soweit der Kunde Kaufmann ist. Unabhängig hiervon ist Marken Schneider auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt.
Widerrufsbelehrung
Das folgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher (im Sinne von § 13 BGB); Verbraucher ist derjenige, der die bestellten Waren nicht für seine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit bestellt:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Marken Schneider GmbH & Co KG,
Keplerstr. 11,
72762 Reutlingen
Tel.: 07121/9365-0
Fax: 07121/9365-20
e-mail: mail@marken-schneider.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
