AGB/Widerrufsrecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Marken Schneider GmbH & Co. KG, Keplerstr. 11, 72762 Reutlingen
I. Geltungsbereich, Allgemeines:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Waren, die von uns auf dem Internetportal www.marken-schneider.de, in unseren Katalogen oder aufgrund anderer Werbemaßnahmen von uns angeboten und vom Kunden bestellt werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an.
II. Vertragsschluss:
Die Darstellung von Waren auf den Internetseiten des Online-Shops www.marken-schneider.de, in Katalogen oder in der Werbung stellen keine verbindlichen Verkaufsangebote dar. Das Angebot auf den Abschluss eines Vertrages über den Erwerb von im Online-Shop www.marken-schneider.de, in den Katalogen oder in Werbeaussendungen angebotenen Waren gibt der Kunde durch Eingang seiner Bestellung bei uns ab. Wir prüfen nach Eingang der Bestellung, ob wir den Kunden beliefern können. Die Annahme durch uns erfolgt erst durch Übersendung der bestellten Ware an den Kunden. Sollte die Ware nicht lieferbar sein, erhält der Kunde unverzüglich eine entsprechende Information von uns.
Im Online-Shop erfolgt die Abgabe der Bestellung durch den Kunden (am Ende des Bestellvorgangs) durch das Anklicken des Bestellbuttons mit der Bezeichnung „Bestellung abschicken“. Das Bestellsystem des Online-Shops nimmt die Bestellung auf. Unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine automatisch durch das Bestellsystem erstellte Bestätigung der Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt nicht die Annahme des Vertragsangebots des Kunden dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung bei uns.
III. Zu zahlender Kaufpreis, Versandkosten:
Sämtliche Preise sind jeweils inklusive Mehrwertsteuer.
Der Kunde trägt außerdem die für die Versendung der Waren anfallenden Versandkosten zzgl. Mehrwertsteuer. Die Versandkosten (inklusive Mehrwertsteuer) betragen:
- für einen Versand innerhalb Deutschlands: 4,95 EUR; bei einer Bestellung unter 15,- EUR berechnen wir zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 EUR
wählt der Kunde als Zahlungsmodalität die Zahlung per Nachnahme, fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr in Höhe von 6,00 EUR an.
- für einen Versand in Länder außerhalb Deutschlands, jedoch innerhalb der EU und des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR): 15,- EUR;
- für einen Versand in Länder außerhalb der EU und des EWR: 30,- EUR;
der Mindestbestellwert für Bestellungen mit Lieferadresse außerhalb der EU bzw. des EWR beträgt 60,- EUR.
Bei einem Widerruf aufgrund eines Widerrufsrechtes des Kunden hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
IV. Lieferung:
Wir versenden die Ware nach Eingang der erfolgten Bestellung sowie Überprüfung der Lieferfähigkeit, spätestens jedoch innerhalb von einem Monat nach Eingang der Bestellung. Soweit der Kunde die Bezahlung aufgrund einer Rechnung wählt, ist der Ware jeweils eine Rechnung beigefügt.
V. Möglichkeiten zur Zahlung des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen:
Die Zahlung kann nach Wahl des Kunden per Überweisung nach Rechnungsstellung durch uns, per PayPal oder per Nachnahme erfolgen.
Wählt der Kunde die Zahlung per Überweisung nach Rechnungsstellung, so ist die Zahlung unmittelbar nach Erhalt der Rechnung vorzunehmen und gilt erst bei Eingang auf dem Konto als erfolgt.
Wählt der Kunde die Zahlung über PayPal, wird der Betrag unmittelbar nach Versand der Ware durch uns abgebucht.
Wählt der Kunde die Bezahlung per Nachnahme, ist der Kaufpreis zuzüglich einer Nachnahmegebühr von 6,00 EUR dem Paketdienst bei Erhalt der Ware in bar zu entrichten.
Gegen unsere Vergütungsansprüche kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufgerechnet werden. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes im Übrigen nur befugt, sofern es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VI. Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns an den von uns gelieferten Waren das Eigentum vor, bis keine aus dem Kaufvertrag entstandene Forderung mehr vorhanden ist. Der Kunde darf die gelieferte Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen.
VII. Gewährleistung:
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
Handelt es sich bei den bestellten Waren um gebrauchte Waren, so beträgt die Frist für die Verjährung der Ansprüche auf Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag wegen Mängeln der gelieferten Ware 1 Jahr ab Erhalt der Ware; dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.
VIII. sonstige Haftung:
Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Kunde Schadensersatz nur verlangen:
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen,
- für sonstige Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) von uns oder der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) eines unserer gesetzlichen Vertreter,, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen beruhen; vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut;
- für Schäden, die in den Schutzbereich einer von uns erteilten Garantie (Zusicherung) oder einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen.
Eine weitergehende Haftung aufgrund eines arglistigen Verhaltens bleibt unberührt.
Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit.
Schadenersatzansprüche gegen uns aus gesetzlich zwingender Haftung, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
IX. Datenschutz
Wir beachten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Wir werden die personenbezogenen Daten des Kunden (z.B. Name, Adresse, ggf. Lieferadresse und Bankverbindung bzw. Kreditkartendaten) nur zur Abwicklung des zwischen dem Kunden und uns abgeschlossenen Kaufvertrages nutzen, speichern oder übermitteln. Dem Kunden ist insbesondere bekannt, dass die Übermittlung von Name und Adresse oder ggf. Lieferadresse an die Transportperson, die den Versand der Ware vornimmt, notwendig ist, um den Kaufvertrag abzuwickeln.
X. Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung, Salvatorische Klausel:
Der Kaufvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und/oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Reutlingen, soweit der Kunde Kaufmann ist. Unabhängig hiervon sind wir auch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen. Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt.
Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen nicht.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Das folgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher (im Sinne von § 13 BGB); Verbraucher ist derjenige, der die bestellten Waren nicht für seine gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit bestellt.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder –wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Marken Schneider GmbH & Co. KG
Keplerstr. 11
72762 Reutlingen
Telefax: 07121/9365-20
mail@marken-schneider.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogeneNutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung